Archiv der Webseite des Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften 2004 bis Mai 2015

PROJEKTBESCHREIBUNG

Hintergrund

Im Zuge der Kommunalwahlen, die Ende Mai 2013 in mehreren Bundesländern stattfanden, sind erneut in mehrere Kommunalvertretungen erstmals Vertreter oder Vertreterinnen extrem rechter und antimuslimischer Parteien eingezogen. Für die Abgeordneten demokratischer Parteien und Wählervereinigungen in diesen Gremien stellt sich nun die Aufgabe, welche Art des Umgangs mit den o.g. Abgeordneten verfolgt werden soll.

Im April 2014 ist ein Projekt des Vereins für Demokratische Kultur in Berlin (VDK) abgeschlossen worden, in dem in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) der Frage nachgegangen wurde, welche Erfahrungen es auf kommunaler Ebene, insbesondere im parlamentarischen Raum im Umgang mit extrem rechten Abgeordneten gibt. Bezugspunkt des aktuellen Forschungsprojektes war eine Studie von Benno Hafeneger und Sven Schönfelder aus dem Jahr 2007, die drei grundlegende Umgangsweisen – die ‚sachbezogen diskutierende‘, die ‚ausgrenzend ignorierende‘ und die ‚selbstbewusst dechiffrierende‘ Strategie – identifiziert hatten. Auf der Grundlage von Interviews, die in verschiedenen Bundesländern, mit Abgeordneten unterschiedlicher Parteien und in Orten bzw. Städten verschiedener Größenordnung durchgeführt wurden, haben Vera Henßler und Ulrich Overdieck vom VDK diese Erkenntnisse geprüft und fortgeschrieben.

Ergebnisse

Hinsichtlich allgemeiner Handlungsempfehlungen läßt sich die Position der Befragten wie folgt zusammenfassen: „Kommunenübergreifend wird empfohlen, die Handlungsspielräume der rechtsextremen und rechtspopulistischen Mandatsträger/innen einzuschränken, sie zu isolieren, ihnen nicht auf Augenhöhe zu begegnen und auf keinen Fall in ihrem Sinne abzustimmen. Die Unterschiede zu den Demokrat/innen müssten deutlich erkennbar sein, ein normaler Umgang sollte sich verbieten.“ Deutlich wurde zugleich, dass die jeweiligen lokalen Bedingungen zu berücksichtigen sind.

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DOWNLOADS

Anlage, empirische Ergebnisse und Empfehlungen des Projektes, in dessen Rahmen Prof. Dr. Fabian Virchow als Leiter von FORENA beratend tätig war, sind in zwei Publikationen zugänglich, die beide online abrufbar sind.

Vera Henßler & Ulrich Overdieck (2014): Vor Ort entscheidet. Kommunale Strategien gegen Rechtsextremismus. Berlin: FES >>

Vera Henßler & Ulrich Overdieck (2014): Projekt Kommunale Strategien gegen Rechtsextremismus im Vergleich. Studienbericht. Berlin: vdk >>

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